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郵便箱|Yūbinbako|Postkasten
#1
[Bild: i9298ba3sdn.png]
Fusō Teikoku


Postkasten für Briefe, Einreichungen und Depeschen





Seine himmlische Majestät
Hirohito
Ōkimi
Kotei
Kind der Götter
Akitsumikami
Herrscher über die Gelobte Insel


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#2
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Sūmitsu-in

Eure kaiserliche Majestät,

Euer Sūmitsu-in empfiehlt Euch nach eingehender Prüfung die Ratifikation des Vertrages mit dem Imperium Ladinorum.

Im Namen des Sūmitsu-in gezeichnet Euer sehr ergebener Untertan,

二条 錦司
Nijō Kinji
Sūmitsu-in gichō
Dainagon





Umfassender Vertrag zwischen dem Fusō Teikoku (Kaiserreich Fusō) und dem Imperium Ladinorum (Reich der Ladiner)


WIR,

 Ōkimi Hirohito, Kotei, Kami no ko und Wir, Honorius Flavius
Julianus, αὐτοκράτωρ, σεβαστóς, Imperator Augustus Orientalis, ὁ μέγας
βασιλεύς, Rex Regum, διάδοχος, und Wir, Arcadius Flavius Julianus,
Imperator Augustus Occientalis, αὐτοκράτωρ, σεβαστóς, Rex Regum,ὁ μέγας
βασιλεύς, διάδοχος
schliessen einen
Allumfassenden Vertrag, einen Foedus universalis, einen σύμβολαιον καθολικός
Ad I.

Das Fusō Teikoku und das Imperium Ladinorum, im Folgenden als "Die Vertragspartner"bezeichnet, sichern sich gegenseitig die Anerkennung ihrer staatlichen und territorialen Integrität, insbesondere und ausdrücklich die Unverletzlichkeit ihrer Grenzen zu.





Ad II.

Die Freiheit des Handels zwischen staatlichen und privaten Partnern beider Staaten ist gewährleistet. Umweltschutzbestimmungen, allfällige Hafen und Flughafen-, Maut- und Wegenutzungsgebühren sind und bleiben Angelegenheit der jeweiligen Vertragspartner.





Ad III.

Die Beziehungen zwischen den Vertragspartnern gelten fortan als gutnachbarlich. Kultureller, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Austausch zwischen den Vertragspartnern ist von beiden Seiten erwünscht und wird von beiden Staaten gefördert.







Im Falle von Naturkatastrophen und humanitären Krisen sichern sich beide Vertragspartner schnelle und unbürokratische Hilfe zu. Diese Hilfestellungen verbleiben unter der Hoheit desjenigen Staates, der diese Hilfe in Anspruch nimmt.





Ad IV.

Die diplomatischen Beziehungen zwischen den Vertragspartnern gelten als aufgenommen, Gesandtschaften in den Hauptstädten beider Reiche werden eingerichtet.





Ad V.

Die Vertragspartner nehmen den gegenseitigen Fähr- Luftschiff- und Flugverkehr auf.



Ad VI

Schlussbestimmung: Dieser Vertrag kann im beiderseitigen Einverständnis der Vertragspartner jederzeit erweitert werden.


二条 錦司 Nijō Kinji
大納言 Dainagon (Oberstaatsrat)
枢密院議長 Sūmitsu-in gichō (Vorsitzender des Kronrates)

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#3
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Sūmitsu-in

Eure kaiserliche Majestät,

Euer Sūmitsu-in empfiehlt Euch nach eingehender Prüfung und den Ablaufen der Legislaturperioden die Sangiin und die Kokkai aufzulösen und Neuwahlen auszuschreiben.

Im Namen des Sūmitsu-in gezeichnet Euer sehr ergebener Untertan,

二条 錦司
Nijō Kinji
Sūmitsu-in gichō
Dainagon


二条 錦司 Nijō Kinji
大納言 Dainagon (Oberstaatsrat)
枢密院議長 Sūmitsu-in gichō (Vorsitzender des Kronrates)

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#4
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Sūmitsu-in

Eure kaiserliche Majestät,

Euer Sūmitsu-in empfiehlt Euch nach eingehender Prüfung den Vertrag zwischen den Inseln (VzI) zu unterzeichnen.

Im Namen des Sūmitsu-in gezeichnet Euer sehr ergebener Untertan,

二条 錦司
Nijō Kinji
Sūmitsu-in gichō
Dainagon


二条 錦司 Nijō Kinji
大納言 Dainagon (Oberstaatsrat)
枢密院議長 Sūmitsu-in gichō (Vorsitzender des Kronrates)

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#5

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Sangiin
Eure kaiserliche Majestät,
ich informiere Euch hiermit darüber, dass der Sangiin dem Gesetz zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit zugestimmt hat.


Im Namen des Sangiin gezeichnet Euer sehr ergebener Untertan,

Talahashi Kenta
Sangiin-gicho







 治安警察法 Chian-keisatsu-hō (Gesetz zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit)

Artikel Eins
Jeder, der eine Gruppe gründet, die darauf gerichtet ist, das Nationalwesen (Kokutai) zu ändern  oder das Privateigentum zu beseitigen sucht oder wer wissentlich  Mitglied einer solchen Gruppe ist, soll mit einer Haftstrafe von höchstens 10 Jahren bestraft werden. Der Versuch einer Straftat wird ebenso bestraft.

Artikel Zwei
Jeder, der sich mit einer anderen Person über die Verwirklichung eines der in Artikel Eins beschriebenen Ziele berät, soll mit einer Freiheitsstrafe von höchstens 7 Jahren bestraft werden.

Artikel Drei
Jeder, der andere zum Zwecke der Umsetzung der in Artikel Eins beschriebenen Ziele anstiftet, soll mit einer Freiheitsstrafe von höchstens 7 Jahren bestraft werden.

Artikel Vier 
Jeder, der andere zu Unruhen, Körperverletzungen oder anderen Straftaten anregt, die dem Leben, der Person oder dem Eigentum Schaden zufügen, um die Ziele nach Artikel zu erreichen, soll mit einer Freiheitsstrafe von höchstens 10 Jahren bestraft werden. Der versuch der tat wird ebenso bestraft.

Artikel Fünf 
Jeder, der zum Zwecke der Begehung  der in den vorstehenden Artikeln beschriebenen Straftaten Geld, Mittel oder andere finanzielle Vorteile für andere bereitstellt oder diese für solche Zwecke anbietet, soll mit einer Freiheitsstrafe von höchstens 5 Jahren verurteilt werden. Jeder der eine Bereitstellung von Geld, Mitteln oder anderen finanziellen Vorteilen zur Begehung einer Straftat fordert wird ebenso bestraft. 

Artikel Sechs
Jeder, der  die in den vorstehenden Artikeln beschriebenen Straftaten begangen und sich freiwillig den Behörden stellt, soll eine Strafmilderung erhalten. Ebenso liegt es im Ermessen der Gerichte, ganz auf eine Strafe zu verzichten.

Artikel Sieben
Dieses Gesetz gilt für alle Personen, die in diesem Gesetz beschriebene Straftaten außerhalb der Gerichtsbarkeit begehen, in der dieses Gesetz gilt.
Hōshaku
sangiin gichō
Staatsrat
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#6
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Kokkai
Eure kaiserliche Majestät,
ich informiere Euch hiermit darüber, dass die Kokkai demChian-keisatsu-hō zugestimmt hat. Die Kokkai bittet deshalb Euch darum aller gnädigst jenes Gesetz zu ratifizieren und ich Kraft zu setzen.


Im Namen der Kokkai gezeichnet Euer sehr ergebener Untertan,


山東 明仁
Santō Akihito
Kokkai-gichō





 治安警察法 Chian-keisatsu-hō (Gesetz zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit)

Artikel Eins
Jeder, der eine Gruppe gründet, die darauf gerichtet ist, das Nationalwesen (Kokutai) zu ändern  oder das Privateigentum zu beseitigen sucht oder wer wissentlich  Mitglied einer solchen Gruppe ist, soll mit einer Haftstrafe von höchstens 10 Jahren bestraft werden. Der Versuch einer Straftat wird ebenso bestraft.

Artikel Zwei
Jeder, der sich mit einer anderen Person über die Verwirklichung eines der in Artikel Eins beschriebenen Ziele berät, soll mit einer Freiheitsstrafe von höchstens 7 Jahren bestraft werden.

Artikel Drei
Jeder, der andere zum Zwecke der Umsetzung der in Artikel Eins beschriebenen Ziele anstiftet, soll mit einer Freiheitsstrafe von höchstens 7 Jahren bestraft werden.

Artikel Vier 
Jeder, der andere zu Unruhen, Körperverletzungen oder anderen Straftaten anregt, die dem Leben, der Person oder dem Eigentum Schaden zufügen, um die Ziele nach Artikel zu erreichen, soll mit einer Freiheitsstrafe von höchstens 10 Jahren bestraft werden. Der versuch der tat wird ebenso bestraft.

Artikel Fünf 
Jeder, der zum Zwecke der Begehung  der in den vorstehenden Artikeln beschriebenen Straftaten Geld, Mittel oder andere finanzielle Vorteile für andere bereitstellt oder diese für solche Zwecke anbietet, soll mit einer Freiheitsstrafe von höchstens 5 Jahren verurteilt werden. Jeder der eine Bereitstellung von Geld, Mitteln oder anderen finanziellen Vorteilen zur Begehung einer Straftat fordert wird ebenso bestraft. 

Artikel Sechs
Jeder, der  die in den vorstehenden Artikeln beschriebenen Straftaten begangen und sich freiwillig den Behörden stellt, soll eine Strafmilderung erhalten. Ebenso liegt es im Ermessen der Gerichte, ganz auf eine Strafe zu verzichten.

Artikel Sieben
Dieses Gesetz gilt für alle Personen, die in diesem Gesetz beschriebene Straftaten außerhalb der Gerichtsbarkeit begehen, in der dieses Gesetz gilt.
山東 明仁 Santō Akihito
国会議長 Kokkai Gichō (Präsident der Kokkai)
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#7

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Sangiin
Eure kaiserliche Majestät,
ich informiere Euch hiermit darüber, dass der Sangiin dem Gesetz über die Religionsgemeinschaften zugestimmt hat.


Im Namen des Sangiin gezeichnet Euer sehr ergebener Untertan,


Talahashi Kenta
Sangiin-gicho


宗教団体法 shūkyō dantaihō Gesetz über die Religionsgemeinschaften

§1 Allgemeines
(1) Der Glaubens der Acht Himmelskreise ist die Staatsreligion des Fusō Teikoku. 
(2) Als Religionsgemeinschaften werden in diesem Gesetz shintoistische Sekten (kyōha), buddhistische Denominationen (shūha) und christliche oder sonstige religiöse Vereinigungen (kyōdan) sowie Tempel und Kirchen bezeichnet.
(3) Wenn die von einer Religionsgemeinschaft oder einem Prediger ausgeübte Verbreitung von Lehren sowie die Durchführung von Zeremonien einer Religion oder wenn religiöse Veranstaltungen die öffentliche Ruhe und Ordnung stören oder die Pflichten der Untertanen verletzen, kann der zuständige Minister diese beschränken oder verbieten, die Amtsausübung des Predigers aussetzen oder auch die Anerkennung der Gründung der Religionsgemeinschaft widerrufen.
(4) Die Zuständigkeit in religösen Fragen fällt dem Ministerium der Zeremonien zu.

§2 Zulassung als Religionsgemeinschaft und deren Rechte und Pflichten
(1) Die Zulassung als Religionsgemeinschaft erfolgt mit Antrag durch den zuständigen Minister. Die Zulassungsbestimmungen werden durch den zuständigen Minister erlassen.
(2) Religionsgemeinschaften haben das Recht ungehindert und frei ihre religösen Handlungen und Rite in der Öffentlichkeit auszuüben, sofern nicht anderes durch dieses Gesetz bestimmt wird. 
(3) Religionsgemeinschaften haben das Recht ungehindert und frei ihre Lehren zu verbreiten, sofern nicht anderes durch dieses Gesetz bestimmt wird. 
(4) Schreine, Tempel und Kirchen genießen einen besonderen baulichen Schutzstatus.
(5) Religionsgemeinschaften, deren Angehörige, Priesterschaft,  Amtsträger und Klerus sind verpflichtet sich an die Gesetze des Fusō Teikoku zu halten.

§3 Förderung des Glaubens der Acht Himmelskreise 
(1) Schreine und Tempel des Glaubens der Acht Himmelskreise sind von der Regierung finanziell zu fördern.
(2) Die Finanzielle Förderung ist durch einen variablen Haushaltsposten oder durch einen Fonds zulässig.

§4 Stellung des Shintō
(1) Der Shintō ist dem Glauben der Acht Himmelskreise vollständig gleichgestellt. Ausgenommen hier von ist die alleinige Stellung des Glaubens der Acht Himmelskreise als Staatsreligion. 
(2) Die Bestimmungen, den Glauben der Acht Himmelskreise betreffend, gelten im vollen Umfang für den Shintō, sofern nichts anderes bestimmt wird.

§5 Wesensverwandtschaft
(1) Die Religionen des Buddhismus, Taoismus und Zen sowie all deren Strömungen werden als wesensgleich zum Glauben der Acht Himmelskreise betrachtet.
(2) Wesensgleiche Religionen sind besonders geschützt.

§6 Missionierungsverbot
(1) Eine aktive Missionierung durch nicht-wesensgleiche kyōdan, mit dem Ziel eine Abkehr vom Glauben der Acht Himmelskreise oder einer wesensgleichen Religion zu bewirken, ist verboten.
(2) Ausländische Missionare, die das Ziel nach Satz 1 verfolgen sind ohne weitere Begründung des Landes zu verweisen.
(3) Einheimische Missionare, die das Ziel nach Satz 1 verfolgen sind mit einer Haftstrafe nicht unter 2 Monaten zu belangen.
(4) Das Ministerium der Zeremonie ist für Überwachung des Missionierungsverbotes zuständig. Die Organisation der Überwachung obliegt dem Ministerium.

§7 Konvertierung
(1) Konvertierungen vom Glauben der Acht Himmelskreise  oder wesensgleicher Religionen zu einer anderen nicht-wesensgleichen kyōdan sind gestattet.
(2) Vor der Konvertierung zu einer nicht-wesensgleichen kyōdan ist ein Gespräch mit einer geistlichen Autorität des Glaubens der Acht Himmelskreise  oder einer wesensgleichen Religion zwingend notwendig. Dem Ministerium der Zeremonien ist der Inhalt des Gespräches zu melden.
(3) Konvertierungen zum Glauben der Acht Himmelskreise oder einer wesensgleichen Religion ist ohne Auflagen gestattet.


§8 Abschließendes
(1) Dieses Gesetz tritt nach seiner Verkündung in Kraft.
(2) Dieses Gesetz kann nur durch ein Reichsgesetz geändert werden.



Hōshaku
sangiin gichō
Staatsrat
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#8
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Kokkai
Eure kaiserliche Majestät,
ich informiere Euch hiermit darüber, dass die Kokkai dem Shūkyō dantaihō  zugestimmt hat. Die Kokkai bittet deshalb Euch darum aller gnädigst jenes Gesetz zu ratifizieren und ich Kraft zu setzen.


Im Namen der Kokkai gezeichnet Euer sehr ergebener Untertan,


山東 明仁
Santō Akihito
Kokkai-gichō
山東 明仁 Santō Akihito
国会議長 Kokkai Gichō (Präsident der Kokkai)
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