Beiträge von Morikawa Kiichi

Die Sicherung der Interessen Fusos auf den Meeren ist selbstredend vereinbar mit den anerkannten Grundsätzen des Völkerrechts!

Ehrenwerte Ratgeber,

ich sehe meine Qualifikation als Rechtsgelehrter an dieser Stelle als ungeeignet, eine tatsächliche Lagebewertung vorzunehmen.

Aus Sicht der völkerrechtlichen Gewohnheiten ist es wichtig, die Souveränität aller Staaten zu respektieren und die Unversehrtheit ihrer Grenzen zu wahren.

Hinsichtlich der Lage in der sogenannten Demokratischen Union scheint es schon seit langem eine Regierung unter Militärführung zu geben, die auch ausgesprochen autoritär zu regieren versucht, aber dazu liegen mir nähere Erkenntnisse nicht vor.

Hinsichtlich der Vereinigten Staaten konnte ich der Presse immer nur ein Schwanken zwischen dem Streben nach der Großmachstellung und einem isolationistischen Kurs entnehmen.

Natürlich.

Sehr erfreut, Morikawa, Beamter am Kaiserlichen Hofe von Beruf, Rechtsgelehrter aus Berufung!

Wohl wahr, wohl wahr - eine höchst ehrenvolle Einladung!

Was führt Sie in diesen erlesenen Kreis?

Zitat von Kuze Tsugumi

Morikawa-dono, es ist mir eine Ehre Sie begrüßen zu dürfen.

Ich erlaube mir zu behaupten, dass es jedenfalls weniger praktikabel wäre, die Nummerierung zu ändern, Nakyama-sama: Eine Änderung der Nummerierung würde bedeuten, dass auch alle Querverweise auf unsere Verfassung - seien sie gesetzlicher, gerichtlicher oder wissenschaftlicher Art - unrichtig werden würden.

Ehrenwerte Ratgeber,

es erschiene mir angebracht, die Bestimmungen des Entwurfes als Artikel zu bezeichnen.

Ehrenwerte Ratgeber,

das Vorhaben seiner Majestät erscheint mir ein weiser Entschluss zum Wohle des Reiches!

Vielen Dank, Nijō--sama!

Hält sich im Hintergrund und applaudiert der Ansprache angemessen.

Nimmt das mit einer gewissen Verwunderung zur Kenntnis - mit der Argumentation würde er bald für alle Entwurfsdiskussionen eingeladen werden. Aber Konoe wusste schon, was er sich dabei dachte.

Dann werde ich anwesend sein, Konoe-sama!

Das ist ein sehr interessantes Vorhaben, Konoe-sama, und ich werde diese ehrenvolle Einladung gerne annehmen. Gibt es einen besonderen Grund, um die Position des Hofes besorgt zu sein?

Konoe-sama, was verschafft mir die Ehre und Freude Ihres Anrufes?

Hofjustiziar Morikawa spricht?

Nijō-sama,
ich halte das für eine sehr diffizile Frage, die eher auf politische Befindlichkeiten als auf rechtliche Fragestellungen Rücksicht zu nehmen hat. Artikel 4 der Verfassung überlässt Seiner Majestät die souveränen Rechte und gemäß Artikel 5 ist er zum Erlass von Verordnungen über Staat und Hof berechtigt.
Nach Artikel 30 obliegt der Dai-Gikai nur die Beschlussfassung über Gesetzesvorhaben des Daijō-kan, worum es sich hier sicherlich nicht handelt.

Allerdings sprechen Artikel 2 und 12 eindeutig von einem Hausgesetz, während Verordnungen nach Artikel 5 nur im Rahmen der Gesetze statthaft sind.
Meine juristische Feststellung wäre daher, dass ein Hausgesetz ein Rechtsakt eigener Art im Rang eines Gesetzes ist, dessen Initiative aber aus Gründen der Unverletzlichkeit des Kaisers gemäß Artikel 3 nicht dem Daijō-kan obliegen kann, sondern nur Seiner Majestät persönlich und der deswegen der parlamentarischen Beschlussfassung nicht unterliegt, aber das lässt sich leicht disputieren.

trägt er monoton vor.