Beiträge von Nijō Kinji

  • 郵便箱|Yūbinbako|Postkasten

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    Sūmitsu-in


    Eure kaiserliche Majestät,


    Euer Sūmitsu-in empfiehlt Euch nach eingehender Prüfung und Zustimmungen durch Kokkai und Jōin den Erlass des Dai Ni-ji Kenpō kaisei-hō (Zweites Gesetz zur Änderung der Verfassung).


    Im Namen des Sūmitsu-in gezeichnet Euer sehr ergebener Untertan,


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    Nijō Kinji

    Sūmitsu-in gichō

    Dainagon



    第二次憲法改正法 Dai Ni-ji Kenpō kaisei-hō (Zweites Gesetz zur Änderung der Verfassung)


    Artikel 1 Allgemeine Bestimmungen

    Die Verfassung wird nur in diesen, im Gesetz ausdrücklich benannten Punkten, geändert.



    Artikel 2 Neufassung des Artikels 24

    Der Artikel 24 der Verfassung wird folgend neu gefasst:


    Die Erste Kammer der Dai-Gikai ist das Jōin (Oberhaus). Sie wird aus dem Adel des Kaiserreichs, Vertretern der kaiserlichen Universitäten sowie aus Personen, welche vom Kaiser auf Lebenszeit berufen werden, gebildet. Alle Kazoku-Titelträger ab dem vollendeten 21. Lebensjahr haben einen ständigen und erblichen Sitz in der Kammer. Die Vertreter der kaiserlichen Universitäten verlieren mit ihrem Ausscheiden aus dem Amt die Mitgliedschaft. Den Mitgliedern auf Lebenszeit kann die Mitgliedschaft durch den Kaiser aberkannt werden. Kazoku-Titelträger verlieren mit Aberkennung des Adelstitels ihre Mitgliedschaft.


    Artikel 3 Streichung des Artikel 26

    Der Artikel 26 der Verfassung wird ersatzlos gestrichen.


    Artikel 4 Nummerierung der nachfolgenden Artikel

    Trotz Streichung des Artikel 26 behalten die nachfolgenden Artikel Ihre Nummerierung bei.

  • Geschäftsordnungsänderung (1/2023)

    Saionji-kakka, Toyama-dono, Höchstes Haus,


    Vakant ist in diesem Falle so zu verstehen, dass das Stimmrecht des betreffenden Mitgliedes in Schwebe gesetzt wird und vorübergehend, bis zur Aufhebung der Vakanz der Stimme, nicht mehr in das Stimmenvolumen des Hauses zählt.


    Eine Aufhebung der Vakanz soll per Antrag des betroffenen Mitglied erfolgen.

  • Geschäftsordnungsänderung (1/2023)

    Saionji-kakka, Höchstes Haus,


    Mit großer Betrübnis habe ich festgestellt, das so manche höchst ehrenwerte Mitglieder dieser Kammer zu oft bei Abstimmungen fehlen und somit den Geschäftsgang des Jōin in unangemessener Weise verzögern. Dem muss Abhilfe geschaffen werden um das reibungslose Funktionieren des Staatsgefüges zu gewährleisten.

  • [Sangiin]動議|Dōgi|Anträge

    Saionji-kakka,


    Ich stelle folgenden Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung.


    Geschäftsordnungsänderungsantrag,


    Der Antragssteller möchte folgenden Punkt der Geschäftsordnung des Jōin ändern:


    1. In §3 möge ein Absatz hinzugefügt werden, wodurch der Präsident des Oberhauses ermächtigt wird, die Stimme eines Mitgliedes wegen regelmäßiger Nichtteilnahme am Geschäftsgang des Oberhauses für Vakant zu erklären.


  • Zweites Gesetz zur Änderung der Verfassung

    Ehrenwerte Ratgeber,


    Seine Majestät haben angeordnet, dass wir ihn über ein Gesetz zur Änderung der Verfassung beraten sollen. Hierbei sei dazugesagt, dass dies noch kein fertig beschloßenen gesetz ist, sodnern eine Kabinettsvorlage.




    第二次憲法改正法 Dai Ni-ji Kenpō kaisei-hō (Zweites Gesetz zur Änderung der Verfassung)


    §1 Allgemeine Bestimmungen

    Die Verfassung wird nur in diesen, im Gesetz ausdrücklich benannten Punkten, geändert.



    §2 Neufassung des Artikels 24

    Der Artikel 24 der Verfassung wird folgend neu gefasst:


    Die Erste Kammer der Dai-Gikai ist das Jōin (Oberhaus). Sie wird aus dem Adel des Kaiserreichs, Vertretern der kaiserlichen Universitäten sowie aus Personen, welche vom Kaiser auf Lebenszeit berufen werden, gebildet. Alle Kazoku-Titelträger ab dem vollendeten 21. Lebensjahr haben einen ständigen und erblichen Sitz in der Kammer. Die Vertreter der kaiserlichen Universitäten verlieren mit ihrem Ausscheiden aus dem Amt die Mitgliedschaft. Den Mitgliedern auf Lebenszeit kann die Mitgliedschaft durch den Kaiser aberkannt werden. Kazoku-Titelträger verlieren mit Aberkennung des Adelstitels ihre Mitgliedschaft.


    §3 Streichung des Artikel 26

    Der Artikel 26 der Verfassung wird ersatzlos gestrichen.


    §4 Nummerierung der nachfolgenden Artikel

    Trotz Streichung des Artikel 26 behalten die nachfolgenden Artikel Ihre Nummerierung bei.

  • Brief an den Minister

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    中務省|Nakatsukasa-shō|Ministerium für Zentrale Angelegenheiten


    Toranaga Katsumoto -sama,


    Hiermit wird Ihnen durch seine kaiserliche Majestät, den Ōkimi am 25. November. 2022 um 14:00 Uhr eine Privataudienz gewährt. Bei der Audienz besteht Uniformspflicht.



    gezeichnet


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    Nijō Kinji

    Nakatsukasa-kyō



    Kaiserliche Haupt- und Residenzstadt Saizū-miyako den 23 Tag des 11 Monats im Jahre 8 HIROHITO, das dem 2.322 Jahr nach der Thronbesteigung des Großkönigs Ninigi entspricht.


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  • Yoshimura Dojo

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    中務省|Nakatsukasa-shō|Ministerium für Zentrale Angelegenheiten


    Yoshimura-sensei,


    Ich lade Sie hiermit für den 26.09. um 14:00 Uhr in das Ministerium ein, um mit Ihnen über eine Mitgliedschaft im Sūmitsu-in zu sprechen. Bitte zeigen Sie dieses Schreiben am Palastzugang, um Eintritt zu erhalten.



    gezeichnet


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    Nijō Kinji

    Nakatsukasa-kyō



    Kaiserliche Haupt- und Residenzstadt Saizū-miyako den 23 Tag des 9 Monats im Jahre 8 HIROHITO, das dem 2.322 Jahr nach der Thronbesteigung des Großkönigs Ninigi entspricht.


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