Konferenzraum

    • Offizieller Beitrag
    Zitat

    Original von Jan van Steen
    Auch wenn das Königreich Freesland für die Aufnahme eines - wenn auch minimal - verpflichtenden Menschenrechtskapitels ist, und darüber hinaus sehr große Zweifel hat, dass sich später wirklich alle Mitgliedsstaaten einer Menschenrechtskonvention anschließen werden, ist die freesische Regierung bereit, einem Kompromiss zuzustimmen, der die Vereinbarung einer Menschenrechtskonvention vorsieht.


    Dem kann Heijan zustimmen und ist bereit seinen Formulierung von "Die Definition dieser Rechte sowie deren Gestalt soll in Arbeitskreisen festgelegt und als Konventionen verabschiedet werden." in "Die Definition dieser Rechte sowie deren Gestalt werden in Arbeitskreisen festgelegt und als Konventionen verabschiedet" zu ändern um somit die Formulierung konkreter zu halten.



    Zitat

    Original von Jan van Steen
    Als weitere Ergänzung zu den Zielen schlage ich vor, die internationale Kooperation auf dem Gebiet der Bildung, der Wissenschaft und Forschung, der Raumfahrt, des Umweltschutzes und der Festelgung von sozialen Standards, wie etwas ein Verbot von Kinderarbeit, aufzunehmen.


    Bis auf die Festlegung der sozialen Standard, zum Beispiel müsste man sich erst auf eine allgemeine Altersgrenze für Kinde einigen was sich sicherlich als schwierig erweisen wird, kann Heijan auch diesen Zielen unter Berücksichtigung der Nationalen Interessen und Standards, zum Beispiel beim Umweltschutz, zustimmen.


    Zitat

    Original von Jan van Steen
    Als Ergänzung zu den Beschlussmöglichkeiten schlage ich vor, das Generalsekretariat zu ermächtigen, für den Völkerbund mit anderen internationalen Organisation oder Nicht-Mitgliedsstaaten Verträge zu schließen, die zu ihrer Wirksamkeit die Zustimmung aller Mitgliedsstaaten (zum Beispiel in Form eines einstimmigen Beschlusses der Generalversammlung, wobei alle Mitgliedsstaaten an der Abstimmung teilnehmen müssen) bedürfen.


    Dem kann das Kaiserreich so zustimmen.


    Zum ersten Punkt: dem kann Freesland so zustimmen.


    Zum zweiten Punkt: wir sollten die Details nicht versuchen jetzt zu klären, da wir sonst auf keinen grünen Zweig kommen werden. Ich denke, für die Gründungscharta ist es völlig ausreichend, wenn wir die Basics festlegen und alles Weitere der Generalversammlung überlassen.

    • Offizieller Beitrag

    Ich danke für das Entgegenkommen der Exzellenzen.


    Nur gewisse Sozialvorstellungen werden sicherlich von der christlichen Sozialethik geprägt sein, das ist hoch problematisch und alles andere als eine Detailfrage. Ich jedoch kann sagen, dass mein Kabinett bereit ist in der Frage von Arbeitnehmerrechten zu einem Konsens zu gelangen, der Einzug in die Charta finden kann.

    Zitat

    Original von Jan van Steen
    Auch wenn das Königreich Freesland für die Aufnahme eines - wenn auch minimal - verpflichtenden Menschenrechtskapitels ist, und darüber hinaus sehr große Zweifel hat, dass sich später wirklich alle Mitgliedsstaaten einer Menschenrechtskonvention anschließen werden, ist die freesische Regierung bereit, einem Kompromiss zuzustimmen, der die Vereinbarung einer Menschenrechtskonvention vorsieht.


    Als weitere Ergänzung zu den Zielen schlage ich vor, die internationale Kooperation auf dem Gebiet der Bildung, der Wissenschaft und Forschung, der Raumfahrt, des Umweltschutzes und der Festelgung von sozialen Standards, wie etwas ein Verbot von Kinderarbeit, aufzunehmen.


    Als Ergänzung zu den Beschlussmöglichkeiten schlage ich vor, das Generalsekretariat zu ermächtigen, für den Völkerbund mit anderen internationalen Organisation oder Nicht-Mitgliedsstaaten Verträge zu schließen, die zu ihrer Wirksamkeit die Zustimmung aller Mitgliedsstaaten (zum Beispiel in Form eines einstimmigen Beschlusses der Generalversammlung, wobei alle Mitgliedsstaaten an der Abstimmung teilnehmen müssen) bedürfen.


    Die Regierung der Demokratischen Union hält die vorgeschlagenen Ergänzungen für sehr gelungen.
    Ich werde dementsprechend den Diskussionsentwurf anpassen.

    Ich habe mir erlaubt, den Diskussionsentwurf gemäß den Vorschlägen von Exzellenz van Steen und Exzellenz Toyotomi zu ergänzen:


    Ich habe noch mal die Ergänzungen eingearbeitet und das VII. Kapitel überarbeitet.


    "Exzellent, Madame Bont. Einen Einwand hätte ich aber:


    Zitat

    Artikel XX - Mitgliedschaft(1) Die Mitgliedschaft im Völkerbundes kann jeder Staat beantragen, der auf der CartA als (2) Über die Aufnahme eines neuen Mitgliedstaates entscheidet die Generalversammlung einstimmig.(3) Die Mitgliedschaft erlischt:- automatisch, sobald der Mitgliedsstaat nicht mehr auf der CartA registriert ist,- mit Eingang der schriftlichen Kündigungserklärung des austretenden Mitgliedsstaates im Generalsekretariat.


    Dies möchte ich ersetzen durch


    Artikel XX - Mitgliedschaft
    (1) Die Mitgliedschaft im Völkerbunde kann jeder völkerrechtlich anerkannte Staat beantragen.
    (2) Über die Aufnahme eines neuen Mitgliedstaates entscheidet die Generalversammlung einstimmig.
    (3) Die Mitgliedschaft erlischt:
    - automatisch, sobald der Mitgliedsstaat als untergegangen gelten muss,
    - mit Eingang der schriftlichen Kündigungserklärung des austretenden Mitgliedsstaates im Generalsekretariat.


    Die Begründung ist folgende: Staaten, die nicht auf der CartA verzeichnet sind, könnten demnach im Umkehrschluss dem Völkerbund nicht beitreten. Ich denke hierbei auch an das Königreich Bengali, von dem ich vermute, dass es sich in einer schwierigen aussenpolitischen Lage wohl an den Völkerbund wenden wird.
    Und man bedenke, dass nur erloschene Staaten wieder von der CartA entfernt werden. Dann kann man es doch auch gleich solcherart formulieren, wie hier von mir ausgeführt. Staaten wie Bengali werden mit Sicherheit eines Tages auf der CartA verzeichnet sein wollen und wir sollten diesen Staaten dabei behilflich sein. Bis auf Malacandra sind unsere Kolonien ebenfalls noch nicht auf der CartA eingetragen, dennoch sind sie existent."


    Zu klären wäre in diesem Fall, ab wann oder nach welchen Kriterien ein Staat als untergegangen gelten muss.

    "Das ist wahr, damiséla Bont. Ich würde vorschlagen, dass mit "Untergegangener Staat" ein Staat gemeint ist, der sichtbar nicht mehr existiert. Denken wir nur Stralien: Dieser Staat ist definitiv untergegangen. Seine Menschen haben offensichtlich das Land verlassen, es kommt von dort keine Antwort mehr. Ob das Land noch, wenn auch nur rudimentär, besiedelt ist, wissen wir derzeit nicht.
    Vielleicht brauchen wir eine Hohe Kommission, welche darüber zu befinden hätte? Eine Hohe Kommission, bestehend aus drei Mitgliedsstaaten des Völkerbundes, wobei die Zugehörigkeit zu diesem Gremium rotiert, so das jedes Mitgliedsland routinemäßig an die Reihe käme.
    Diese Kommission würde, so schlage ich vor, nur nach Aufruf zusammentreffen."

    Zitat

    Original von Niketas Choniatés
    "Das ist wahr, damiséla Bont. Ich würde vorschlagen, dass mit "Untergegangener Staat" ein Staat gemeint ist, der sichtbar nicht mehr existiert. Denken wir nur Stralien: Dieser Staat ist definitiv untergegangen. Seine Menschen haben offensichtlich das Land verlassen, es kommt von dort keine Antwort mehr. Ob das Land noch, wenn auch nur rudimentär, besiedelt ist, wissen wir derzeit nicht.
    Vielleicht brauchen wir eine Hohe Kommission, welche darüber zu befinden hätte? Eine Hohe Kommission, bestehend aus drei Mitgliedsstaaten des Völkerbundes, wobei die Zugehörigkeit zu diesem Gremium rotiert, so das jedes Mitgliedsland routinemäßig an die Reihe käme.
    Diese Kommission würde, so schlage ich vor, nur nach Aufruf zusammentreffen."


    Nunja, Stralien ist ein einfacher Fall, da die politisch Verantwortlichen dort unmissverständlich erklärt haben, dass das Land zum 2. Juni 2019 aufhört zu existieren.
    Die Problematik, die ich sehe, ist, dass jeder Staat auch mal von einer längeren Flaute heimgesucht werden kann. Wenn ich es richtig sehe, können wir derzeit die Staaten an einer Hand abzählen, die derzeit so gut wie keine Aktivität zeigen.
    Ich denke da durchaus auch an mein eigenes Land, die Demokratische Union Ratelon, aber auch an das von mir sehr geschätzte Albernia, wo zwar vor ein, zwei Monaten Wahlen stattfanden, die Regierungsbildung aber seit geraumer Zeit stockt.
    Des weiteren müssten wir festlegen, wie lange eine Inaktivitätsphase dauern soll, damit ein Staat das Merkmal "definitiv untergegangen" erfüllt, ob während dieser Zeit überhaupt keine Posts veröffentlicht werden dürfen oder reicht es, wenn keine Posts im Regierungs- und Parlamentsbereich veröffentlicht werden?
    Zum Schluss plädiere ich dafür, nicht zu viele Institutionen für Tätigkeiten zu schaffen, die die bereits bestehenden nicht genauso gut erfüllen könnten.


    Ich sehe gerade, dass Sie den Absatz 1 geändert haben, als ich meine Antwort formulierte.
    Ich bin davon überzeugt, dass es jedem Staat frei steht, sich auf der CartA registrieren bzw. eintragen zu lassen, ganz gleich, wie schwierig sich seine außenpolitische Lage darstellt.
    Und es ist ja gerade der Grundgedanke, der der Einladung zugrunde gelegen hat, dass hier eine internationale Organisation für die Staaten geschaffen werden sollen, die auf der Karte der CartA registriert sind. Das sehen Sie schon daran, dass ausschließlich jene aktiven Staaten eingeladen wurden, die auf der CartA-Karte registiert bzw. eingetragen sind.

    "Nun, Staaten nicht zu schnell "abzuschreiben" findet meine vollste Sympathie. Ebenso die Idee, nicht noch ein Gremium zu schaffen. Ich ziehe meinen Vorschlag zur Gründung einer betreffenden Kommission zurück.
    Staaten als erloschen zu betrachten sollte, ebenso wie bei der CartA, nur auf Antrag möglich sein.
    Mir geht es primär auch nicht um den Auschluss von Staaten nach deren Beitritt. Sondern hauptsächlich um die Möglichkeit des Beitrittes zum Völkerbund, bevor die betreffenden Staaten auf der CartA verzeichnet sind."

    Zitat

    Ich sehe gerade, dass Sie den Absatz 1 geändert haben, als ich meine Antwort formulierte. Ich bin davon überzeugt, dass es jedem Staat frei steht, sich auf der CartA registrieren bzw. eintragen zu lassen, ganz gleich, wie schwierig sich seine außenpolitische Lage darstellt. Und es ist ja gerade der Grundgedanke, der der Einladung zugrunde gelegen hat, dass hier eine internationale Organisation für die Staaten geschaffen werden sollen, die auf der Karte der CartA registriert sind. Das sehen Sie schon daran, dass ausschließlich jene aktiven Staaten eingeladen wurden, die auf der CartA-Karte registiert bzw. eingetragen sind.


    "Ich war unaufmerksam, als ich die Antwort verfasste, verzeihen Sie mir bitte.


    Da wir aber grundsätzlich die Fusion des Internationalen Rates mit dem Völkerbund ins Auge gefasst haben, sollten wir die Staaten, die zwar dem Internationalen Rat angehören, aber (noch) nicht auf der CartA verzeichnet sind, nicht von vornherein ausschliessen."

    Zitat

    Original von Niketas Choniatés
    "Nun, Staaten nicht zu schnell "abzuschreiben" findet meine vollste Sympathie. Ebenso die Idee, nicht noch ein Gremium zu schaffen. Ich ziehe meinen Vorschlag zur Gründung einer betreffenden Kommission zurück.
    Staaten als erloschen zu betrachten sollte, ebenso wie bei der CartA, nur auf Antrag möglich sein.
    Mir geht es primär auch nicht um den Auschluss von Staaten nach deren Beitritt. Sondern hauptsächlich um die Möglichkeit des Beitrittes zum Völkerbund, bevor die betreffenden Staaten auf der CartA verzeichnet sind."


    Prüfung und Antrag könnten wir dem Generalsekretariat übertragen.
    Was das Verzeichnis auf der CartA angeht, so ist eine einfache Reservierung auf der CartA meines Erachtens schon ausreichend, ist darüber hinaus sehr einfach zu haben und dürfte daher kein Hindernis darstellen.


    Dagegen hat eine Platzierung auf der CartA den Vorteil, dass allein schon die Bemühung um die Registrierung von der Ernsthaftigkeit der Existenz des Staates zeugt und die übrigen Völkerbund-Staaten einen geographischen Bezug zu diesem Staat herstellen können. Das ist insbesondere dann von Vorteil, wenn zum Beispiel Friedenstruppen in dieses Land geschickt werden sollen und die Entsendestaaten sehen können, wohin diese Truppen gesandt werden sollen.

    Zitat

    Original von Niketas Choniatés


    "Ich war unaufmerksam, als ich die Antwort verfasste, verzeihen Sie mir bitte.


    Da wir aber grundsätzlich die Fusion des Internationalen Rates mit dem Völkerbund ins Auge gefasst haben, sollten wir die Staaten, die zwar dem Internationalen Rat angehören, aber (noch) nicht auf der CartA verzeichnet sind, nicht von vornherein ausschliessen."


    Verzeihen Sie, aber bislang gibt es lediglich den Vorschlag hierzu. Einen Vorschlag, dem die Regierung der Demokratischen Union aus grundsätzlichen Erwägungen heraus ablehnend gegenübersteht.

    "Das bedauere ich zutiefst. Denn das Reich der Ladiner sieht eine Vereinigung des Völkerbundes, welcher immer noch erst gegründet werden muss, mit dem Internationalen Rat, welcher bereits besteht und Erfolge vorzuweisen in der Lage ist, als DAS erstrebenswerte Ziel an.
    Sollte der Völkerbund als ein reines Projekt der CartA-Staaten gelten, müsste sich das Reich der Ladiner, loyal zum Internationalen Rat stehend, aus den Gründungsgesprächen zum Völkerbund zurückziehen. So Leid es mir täte."

    Zitat

    Original von Niketas Choniatés
    "Das bedauere ich zutiefst. Denn das Reich der Ladiner sieht eine Vereinigung des Völkerbundes, welcher immer noch erst gegründet werden muss, mit dem Internationalen Rat, welcher bereits besteht und Erfolge vorzuweisen in der Lage ist, als DAS erstrebenswerte Ziel an.
    Sollte der Völkerbund als ein reines Projekt der CartA-Staaten gelten, müsste sich das Reich der Ladiner, loyal zum Internationalen Rat stehend, aus den Gründungsgesprächen zum Völkerbund zurückziehen. So Leid es mir täte."


    Das wäre sehr bedauerlich.

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