Erster Änderungsantrag zur Geschäftsordnung

Takahashi Kenta · May 15, 2020 at 9:48 PM

ehrenwerte Adelige des Reiches,

Konoe-sama hat folgenden Gesetzesvorsclag zur Aussprache gestellt. Ihm obliegt das erste Wort, anschließend ist die Debatte für 96 Stunden offen

[wrap style="box"]Erster Änderungsantrag zur Geschäftsordnung

§1 Die Geschäftsordnung wird in §5 Absatz (1) wie folgend geändert:

§5 Anträge
(1) Jedes Mitglied des Sangiins und des Daijō-kan ist berechtigt Anträge einzubringen.

§2 Diese Geschäftsordnungsänderung tritt nach Zustimmung sofort in Kraft.
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**Konoe Tomosaburō** · May 15, 2020 at 10:10 PM

Gichō-sama, ehrenwerte Adelige des Reiches,
In unserer Verfassung heißt es in Artikel 30: Alle Gesetzesvorhaben des Daijō-kan (Großer Staatsrat) müssen in beiden Kammern separat beraten und verabschiedet werden.
Dementsprechend brauchen die Mitglieder des Daijō-kan auch Antragsrecht. Das ist gegenwärtig nicht gegeben und soll dementsprechend geändert werden.

Takahashi Kenta · May 15, 2020 at 10:18 PM

ehrenwerte Adelige des Reiches,
ich werde diesem Entwurf selbstredend zustimmen!

**Konoe Tomosaburō** · July 9, 2020 at 1:29 PM

Gichō-sama, ehrenwerte Adelige des Reiches,
Eine Abstimmung ist mehr als überfällig und zu dieser sollte es nun auch kommen.

Takahashi Kenta · July 9, 2020 at 1:36 PM

ehrenwerte Adlige des Reiches,
die Aussprache ist beendet

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