Religionsgesetz und Neuwahlen

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    Neues Religionsgesetz erlassen


    Kokkai und Sangiin haben ein neues Religionsgesetz erlassen. Es bekräftigt die Stellung des Glaubens der Acht Himmelskreise als Staatsreligion einnimmt aber es bekräftigt auch die Existenz der anderen Religionen. In angemessener Weise atmetet das Gesetz den Lebenshauch unseres Nationalgeist und zollt unseren Prinzipien der religiösen Toleranz den traditionellen Respekt. Die Debatte in der Kokkai um dieses Gesetz war geprägt von einer lebhaften Diskussion über die Striktheit der Religionsausübung und wurde durch extremistische Haltungen der Teikoku Hoshutō überschattet. Trotz der emotional aufgeheizten Debatte stimmten 402 Abgeordnete für das Gesetz und 90 Abgeordnete, mehrheitlich Sozialisten, lehnten die Verabschiedung des Religionsgesetzes ab. Kein Abgeordneter enthielt sich der Stimme, was bezeugt wie eindeutig die Haltungen der Mitglieder der Nationalversammlung sind. Nach diesem Ergebnis haben nicht alle Abgeordneten der Mehrheitsfraktion der Keika Fusō für den Gesetzesantrag gestimmt. Diese Abweichung liegt wohl an den liberalen Kreis der KF-Fraktion, welche die restriktiven Regelungen nach Paragraph 2 des Gesetzes kritisch sieht. Die Abgeordneten der Teikoku Hoshutō boykottierten die Abstimmung jedoch sind bisher keine Konsequenzen durch das Präsidium der Kokkai dementsprechend gezogen wurden. Die Debatte und die Abstimmung im Oberhaus verliefen weitaus weniger radikal, die Adeligen des Reiches stimmten dem Gesetz ebenfalls zu.
    Zukünftig stehen alle Untertanen egal welchen Glaubens unter dem Schutz dieses Gesetzes und es kehrt Ordnung in das religiöse Leben unseres Landes ein.


    Neuwahlen


    Die Verabschiedung des Religionsgesetzes war auch die letzte Amtshandlung der großen Reichsversammlung in dieser Legislaturperiode. Mit Dekret seiner Majestät des Ōkimi wurden Ober- und Unterhaus aufgelöst und Neuwahlen zum 31.07.2020 ausgerufen. Nun haben die Parteien und die Adeligen, welche über keinen ständigen Sitz im Oberhaus verfügen, Zeit bis zum 30.07. ihre Wahllisten bzw. Kandidaturen bei der Wahlleitung bekannt zu geben. Ob erstmals die Dake Fusō antritt ist unbekannt. Experten rechnen mit einem erneuten Wahlsieg der Keika Fusō.




    Haiku des Tages


    Für unsere Poisefreunde hat unser Hauspoet "Shiki" wieder eine Auswahl aus seiner Sammlung an Haiku-Gedichte getroffen:


    Nationen der Freundschaft
    Verborgenes Lächeln garantiert Glück
    Kampf ohne End'


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  • Liest den Haiku Zerknüllt dann die ganze Zeitung und wirft die in den Müll und denkt sich dabei nur: "Unfähiges Pack.".

  • Es ist sehr interessant, dass der Boykott meiner Partei nicht als Enthaltung gewertet wird und das auf die Anträge meiner Partei nicht eingegangen wurde. Die Times gehört in die selbe Kategorie, wie das Sozialistenblatt. Unwürdig für die Augen eines jeden treuen Bürgers!

    • Offizieller Beitrag

    Sie beweisen mal wieder beeindruckende Wissenslücken im Bezug auf die Geschäftsordnung: Es besteht Abstimmungspflicht in der Kokkai. Und es wurde von Ihnen nie ein formaler Antrag eingereicht.

  • Die Rechtsradikalen, die sich immer als einziger Verteidiger der Heimat geben, haben erschreckend wenig wissen über die Gesetze

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    ehem. Vizepräsident der Sozialistischen Internationalen

    • Offizieller Beitrag

    Es ist immer wieder interessant zu sehen, wie Feinde unserer Ordnung meinen, Gesetze interpretieren zu können.

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