Geschäftsordnungsänderungsantrag

  • Ehrenwerte Adlige des Reiches!

    Nijo-sama hat folgenden Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung eingebracht. Ihm gebührt das erste Wort, anschließend ist die Debatte frei


    [brief]

    Geschäftsordnungsänderungsantrag,

    Der Antragssteller möchte folgende Punkte der Geschäftsordnung des Jōin ändern:

    1. In der Geschäftsordnung werden alle Verwendungen des Begriffs Sangiin durch Jōin ersetzt.
    2. Absatz 1 des §2 der Geschäftsordnung wird folgend ergänzt: Mitglieder des Jōin können alle Angehörigen des Kazoku oder durch den Ōkimi ernannte Personen sein.
    3. Es wird folgender Absatz dem §3 der GO hinzugefügt: (2) Die vom Ōkimi ernannten Mitglieder haben 1 Stimmen.
    4. Der Präsident des Oberhauses ist für die Umsetzung der Änderungen und Ergänzungen, welche sich aus diesem Antrag ergeben, verantwortlich.

    [/brief]

    Hōshaku
    sangiin gichō
    Staatsrat

  • Gichō-sama, höchste ehrenwerte Adelige des Reiches,

    ich werde mich kurz fassen. Unsere Verfassung wurde kürzlich geändert, deshalb sind entsprechende Modifikationen an der Geschäftsordnung notwendig. Alle jenen unter Ihnen, die Mitglieder des Kronrates sind, ist natürlich die Stimmenproblematik der ernannten Mitglieder bekannt. Jedoch wurde bereits auf der entsprechenden Kronratssitzung festgehalten, dass die Stimmenzahl ein Binnenrecht des Oberhauses ist. Mit der Festlegung auf eine Stimme halte ich diese Problematik für ausreichend gelöst. Ebenso möchte ich anmerken, dass die bereits vor 4 Monaten beschlossene Änderung der Geschäftsordnung bezüglich des Antragsrechtes immer noch nicht in die gegenwärtig gültige Fassung eingefügt wurde.

    二条 錦司 Nijō Kinji
    大納言 Dainagon (Oberstaatsrat)
    枢密院議長 Sūmitsu-in gichō (Vorsitzender des Kronrates)

  • höchste ehrenwerte Adelige des Reiches,


    da der Präsident abwesend erscheint übernehme ich hiermit als Vizepräsident die Sitzungsleitung und leite hiermit, da kein weiterer Aussprachebedraf erkennbar ist die Abstimmung ein.

    羽田良晴 Haneda Yoshiharu
    子爵 Shishaku (Vizegraf)
    社長 Shachō (Präsident der Haneda Zaibatsu)

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